Nur wenige Politiker sind so tief in Korruptionsvorwürfe verstrickt wie Ursula von der Leyen. Als deutsche Verteidigungsministerin war sie in den McKinsey-Skandal verwickelt, als EU-Kommissionspräsidentin setzte sie ihre zweifelhafte Karriere mit ihrem Pfizergate-Skandal fort. Beide Fälle weisen Parallelen auf.

Dennoch wird von der Leyen von den meisten ihrer Politikerkollegen auf deutscher und europäischer Ebene weiterhin unterstützt und von den Leitmedien in fast kriecherischer Art und Weise hofiert. Für ihre anrüchigen Machenschaften wurde sie bisher weder politisch noch juristisch zur Verantwortung gezogen.

Doch im EU-Parlament regt sich zunehmend Widerstand gegen die mächtigste Frau Europas. Bei einer Sitzung brachte der AfD-Politiker Dr. Alexander Sell die Fakten um von der Leyens Korruptionsskandale mit diesen Worten auf den Punkt.

«Frau von der Leyen braucht Geld, 800 Milliarden Euro für Aufrüstung. Darüber hinaus will sie, ich zitiere, ‹private Ersparnisse in Investitionen umwandeln›. Die Kommissionspräsidentin nennt das ‹Spar- und Investitionsunion›. Schon der Name ist ein Etikettenschwindel. Sparen will Frau von der Leyen natürlich nicht, im Gegenteil, sie will mehr ausgeben und zwar das Geld der Bürger. Für den Krieg in der Ukraine sollen sämtliche Sparkonten Europas geplündert werden.

Wir Deutschen wissen sehr gut, wie vertrauensvoll Sie, Frau von der Leyen, mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. Als Verteidigungsministerin in Berlin haben Sie öffentliche Aufträge unter der Hand vergeben. Der Bundesrechnungshof sprach von, ich zitiere, «systematischen Verstößen gegen das Vergaberecht». Mehrere Millionen Euro wurden ohne Ausschreibung an befreundete Berater gezahlt, belastende Nachrichten und Chats gelöscht. Zur Untersuchung der Vorwürfe setzte der Bundestag einen Untersuchungsausschuss ein. Doch der drohenden Entlassung sind Sie, Frau von der Leyen, durch Flucht nach Brüssel entkommen, weggelobt von Angela Merkel.

Und hier machen Sie nun genauso weiter. Impfstoffe für 35 Milliarden Euro in der Corona-Krise, wieder per SMS, wieder bei einem guten Bekannten. Auch in diesem Fall ermittelt die Staatsanwaltschaft. Auch in diesem Fall sind alle belastenden Nachrichten von Ihrem Handy verschwunden. 800 Milliarden Euro wollen Sie jetzt haben, unter Umgehung des Parlaments.

Das dürfen wir nicht zulassen, Kollegen. Niemals sollte diese Frau Schulden in unserem Namen machen dürfen, niemals darf diese Frau Zugriff auf die Ersparnisse der Bürger bekommen. Auch wir wollen eine bessere Aufrüstung der Bundeswehr, wir wollen aber nicht, dass unsere Steuergelder an Freunde und Bekannte der Kommissionspräsidentin verteilt werden. Schluss mit den Milliardengeschenken per SMS.»

Während Sell in nicht einmal zwei Minuten Redezeit die schlichten Tatsachen zusammenfasste, musste von der Leyen zuhören, dies tat sie mit gequältem Gesichtsausdruck.